23. August 2020, 21:47 Uhr

Neun Personen im Fokus

23. August 2020, 21:47 Uhr
Ein Foto, das für Wirbel sorgte: Bei einem Besuch der Uniklinik Gießen drängen sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (l) und Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (M. hinten, beide CDU) mit Begleitern in einem Fahrstuhl. FOTO: DPA

- In Ordnungswidrigkeitsverfahren um eine schlagzeilenträchtige Aufzugfahrt mitten in der Corona-Pandemie haben betroffene Politiker Gelegenheit zur Stellungnahme bekommen. Das teilte der Kreis Gießen mit. Die eingegangenen Reaktionen würden derzeit geprüft. »Dabei geht es insbesondere darum, ob die Unterschreitung des Mindestabstands einen Verstoß gegen die dritte Corona-Verordnung, die zu diesem Zeitpunkt galt, darstellt oder als zulässige Ausnahme im Sinne einer beruflichen Zusammenkunft zu bewerten ist«, erläuterte ein Sprecher.

Ein Foto von der Aufzugfahrt hatte Mitte April für Wirbel gesorgt. Es zeigt, wie sich bei einem Besuch des Gießener Uni-Klinikums unter anderem Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU), Sozialminister Kai Klose (Grüne) sowie auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) trotz der Corona-Abstandsregeln zusammen mit anderen Personen in dem Aufzug drängeln. Danach waren mehrere Anzeigen eingegangen.

Der Kreis habe zwischenzeitlich Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen neun Personen eingeleitet, die eine Anhörung erhalten hätten, hieß es weiter. »Dazu zählen Bundesgesundheitsminister Spahn, Kanzleramtsminister Braun, Ministerpräsident Bouffier, Staatsminister Klose sowie weitere Personen aus dem Personal des Universitätsklinikums«, teilte der Kreis mit. Der Ministerpräsident habe umfangreich von seinem Anhörungsrecht Gebrauch gemacht. Die hessische Staatskanzlei machte dazu aber keine Angaben. Wann der Landkreis eine Entscheidung in den Verfahren trifft, war noch unklar.

Die Staatskanzlei hatte nach dem Vorfall im April eingeräumt: »Da muss man nicht groß drumherum reden: Das hätte nicht passieren dürfen. Auch wenn alle Mundschutz tragen... in diesem Aufzug stehen zu viele Menschen«, schrieb sie auf Twitter. dpa

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